Australien: Gerechtigkeit für Lohnraub in Melbourne

Am 15. August 2023 fand in Melbourne eine Protestaktion gegen Lohnraub bei dem Café D.G. Espresso statt, berichtet die Anarcho-Syndicalist Federation (ASF-IAA):

„Mo hat in ihrem Job hart gearbeitet und war bei den Kund*innen sehr beliebt. Als Mo ihre*n Arbeitgeber*in nach der Trinkgeldkasse fragte, wurde ihr gesagt, die ‚Firmenpolitik‘ wäre es, die Trinkgelder einzubehalten für schwierige ‚Geschäftslagen‘. Bald darauf wurden die Schichten gekürzt bis Mo freigesetzt wurde.



Die ASF Melbourne North hat einen Brief mit Forderungen an D.G. Espresso geschickt: Rückgabe aller gestohlenen Löhne und Trinkgelder, sowie Wiedereinstellung mit einer Zusage von Maßregelungsverzicht. Die vierseitige Anwort seitens D.G. Espresso vermied es jedoch die im Forderungskatalog angesprochenen Themen direkt anzusprechen. Infolge dessen befinden sich D.G. Espresso und ASF Melbourne North im Arbeitskampf. Die ASF Melbourne North vertritt weiterhin den Standpunkt, dass sie sich für eine Lohngerechtigkeit ihrer Mitglieder einsetzt.

Alle, die das Menschenrecht auf ordentliche Bezahlung für geleistete Arbeit anerkennen, sind von der ASF Melbourne North aufgerufen, ihre Beschwerden direkt per Email an D.G. Espresso zu richten. Hierzu folgt ein Formulierungsvorschlag:

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Irland: Gewerkschaftliche Organisierung in Derry

Die anarchosyndikalistische Initiative „Organise!“ berichtet in der 30. Ausgabe ihres Magazins für Nordirland (UK), „Black Star“, über die jüngsten Kampagnen von Gewerkschaften zu lokalen Arbeitskonflikten:

In den sozialen Medien geht es zur Zeit hochher, da viele Bewohner*innen von Derry sich haufenweise über das neueste Hotel in der Stadt auslassen. Das Ebrington Hotel ist ein Vier-Sterne-Schuppen in der ehemaligen britischen Kaserne an der Waterside. Manche haben sich aufgeregt darüber, dass das Management offensichtlich die lokale Bevölkerung aus dieser neuen Oase raushalten will. Aber die meisten beschweren sich darüber, wie die Arbeiter*innen dort behandelt werden.



Eine Menge Leute sind dort schon nach einigen Wochen wieder abgehauen und es scheint dort offenbar keine Gewerkschaft zu geben. Ob sich das ändern wird, könnte auch von den jüngsten Bemühungen abhängen, die Mitgliederzahlen von Organisierten in ehemals gewerkschaftsfeindlichen Betrieben zu erhöhen.

Diese Bemühungen folgten auf die Ankündigung von geplantem Stellenabbau bei zwei wichtigen Arbeitgeber*innen in der Stadt: dem Festplattenhersteller Seagate und First Source, ein noch bis kürzlich mit Sky vertraglich verbundenes Callcenter. Diese Unternehmen unterscheiden sich in vielerlei Hinsicht grundsätzlich, denn Seagate ist ein amerikanischer Laden, der 1993 nach Derry kam und auch eine Fabrik in Limavady hatte, die 2008 geschlossen wurde. Die Firma hat etwa 1.400 Leute eingestellt und die meisten Ortsansässigen würden dies als „guten Job“ bezeichnen. Daher war es seit den 1990er-Jahren extrem schwierig dort neue Gewerkschaftsmitglieder zu gewinnen und [Betriebsorganisationen] anerkennen zu lassen.

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Spanien: Belästigung bei Wurstbude in Granada

Ende Juni fand vor dem Würstchen-Lokal Frankfurt’s Bocanegra in der andalusischen Stadt Granada erneut eine Kundgebung der CNT-IAA statt, um gegen die sexuelle Belästigung einer Genossin zu protestieren, welche diese gemeinsam mit dem Syndikat öffentlich anprangert.

An der Kundgebung beteiligten sich auch einige Kolleg*innen der Basisgewerkschaft SAT und der Asamblea Interprofesional, sowie eine Gruppe der Asamblea Feminista Unitaria. Dieses Mal hat sich die Polizei korrekt verhalten (nachdem sie zuvor wegen eines Megaphons den Anmelder auf die Wache mitgenommen hatte) und sie haben sogar ihre Dienstnummern gezeigt.



Die Firma hingegen verbrachte den Nachmittag damit, die Polizei zum Eingreifen aufzufordern. Ein Passant kam auf die Idee von dem Lokal ein Video aufzunehmen und vermutlich dachten sie, er würde zu uns gehören und es ginge um sie, weshalb sie seine Verhaftung forderten. Als eine junge Frau das Lokal betrat, aber wieder herausging, um sich der Kundgebung anzuschließen, verlangte das Unternehmen von der Polizei ihre Identität festzustellen, was diese schließlich auch tat.

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Frankreich: Gegen rassistische Polizeigewalt

Die bewaffneten Polizeikontrollen in den von Armut und Ausgrenzung betroffenen Vorstadt-Siedlungen Frankreichs sind oft willkürlich, meist gewaltsam und erniedrigend, wobei sie mitunter stundenlang dauern können. Nicht selten enden solche Einsätze mit tödlicher Brutalität durch die Staatsgewalt – auch in Deutschland. Die französische CNT-IAA hatte bereits anlässlich der wochenlangen landesweiten Krawalle nach dem Tod zweier Vorstadt-Jugendlicher in Paris-Clichy 2005 einen Text veröffentlicht, der leider an Aktualität nicht verloren hat. Nun hat Ende Juni 2023 erneut ein spektakulärer Fall in unserem Nachbarland zu überregionalen Protesten geführt.

Nachdem bei einer Straßenkontrolle in Paris-Nanterre der Jugendliche Nahel Merzouk von Streifenbeamten erschossen wurde, fanden landesweit wütende Demonstrationen gegen den alltäglichen Rassismus der staatlichen Repressionsorgane statt. In vielen Städten waren diese tagelangen Proteste auch von Feuerwerk, Brandstiftungen und Plünderungen begleitet. Außer in Frankreich gab es auch im Übersee-Département Französisch-Guayana, sowie in Belgien und der Schweiz vereinzelte Straßenschlachten. Hunderte Geschäfte wurden zerstört, Polizeistationen angegriffen und Autos angezündet – die Sachschäden werden auf Dutzende Millionen Euro geschätzt.

Der von der neoliberal-konservativen Regierung Macron hochgerüstete Polizeiapparat reagierte auf die Straßenunruhen wie immer mit Gummigeschossen und Tränengas. Räumpanzer und Wasserwerfer sind im Dauereinsatz – tausende Jugendliche wurden in Gewahrsam genommen. Nun wurde Anfang Juli in Marseille am Rande der Proteste ein 27-jähriger Kurierfahrer von einem Flashball-Geschoss (LBD 40) am Brustkorb getroffen, woraufhin er einen Herzstillstand erlitt und tot neben seinem Roller aufgefunden wurde. Diese angeblich „nicht-tödlichen“ Projektile werden von der Polizei bei Sozialprotesten (wie kürzlich gegen die Rentenreform) regelmäßig auch auf Kopfhöhe verschossen, was auch während der Gelbwesten-Unruhen 2019 zu zahlreichen schwer verletzten Demonstrant*innen geführt hatte.

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Österreich: Streik in der Wiener Notaufnahme

Das Wiener Arbeiter*innen-Syndikat (WAS-IAA) erklärt sich solidarisch mit dem Streik der Ärzt*innen in der Notaufnahme der Wilhelminen-Klinik im Stadtteil Ottakring, der für den 30. Juni 2023 geplant ist:

„Es ist sehr positiv, zu sehen, dass auch das Personal im Gesundheitssektor zunehmend gegen Ausbeutung und Überarbeitung kämpft. Zudem zeigen die streikenden Kolleg_innen damit, dass auch in Bereichen wie einer Notaufnahme, ein Arbeitskampf durchaus möglich ist. Im Folgenden geben wir die Solidaritätsnote, die wir an das Streikkomitee geschickt haben, wieder:

Solidaritätsnote zum Streik am 30. Juni 2023

Liebe Kolleginnen und Kollegen der Zentralen Notaufnahme der Klinik Ottakring!

Wir sind die anarchistische Basisgewerkschaft Wiener Arbeiter_innen–Syndikat – eine Organisation von Arbeiter_innen aus allen Branchen und sonstige Ausgebeutete. Wir solidarisieren uns mit Euch in Eurem Arbeitkampf und Streik am Freitag, den 30. Juni 2023, um bessere Arbeitsbedingungen und mehr Personal!

Ein Streik in einer Notaufnahme ist ein riesiger Schritt nach vorne in Bezug auf Arbeitkämpfe im Gesundheits– und Sozialbereich. Denn Notaufnahmen gelten in unserer Vorstellung als letzer Bereich, in dem gestreikt werden sollte. Im ganzen Sozial– und Gesundheitsbereich gelten Streiks viel zu oft als nicht möglich, da angelblich Patient_innen bzw. Klient_innen gefährdet seien. Dabei wird ein Schaden bei unseren Patient_innen bzw. Klient_innen und auch ein fehlender Rückhalt von deren Seite und von der Öffentlichkeit befürchtet. Deswegen haben wir so schlechte Arbeitsbedingungen in diesen Branchen, da wir beim Kämpfen zu zögerlich sind.

Alle, die schon einmal vier Stunden auf der Notaufnahme des Wilhelminenspitals mit Schmerzen gewartet haben und dann mit einer Fehldiagnose nach Hause geschickt worden sind, wissen nur zu gut, wie wichtig gute Arbeitsbedingungen und ausreichend Personal in einer Notaufnahme sind, damit Ihr Eure Arbeit gut machen könnt und Patient_innen ausreichend und gut versorgt werden können.

Dieser Arbeitskampf ist daher sowohl für die Gesundheit von uns als (potentielle) Patient_innen, als auch für Eure Gesundheit wichtig.

Euer Streik hat eine wichtige Vorbildwirkung für uns Kolleg_innen im gesamten Gesundheits– und Sozialbereich.

Daher erklären wir uns solidarisch mit Euch und unterstützen Euren Arbeitskampf und Eure Arbeitsniederlegung!

Mit kämpferischen Grüßen,

Allgemeines Sekretariat der Gewerkschaft Wiener Arbeiter_innen–Syndikat“

Quelle:
https://wiensyndikat.wordpress.com/2023/06/29/streik-in-der-notaufnahme/


Weitere Infos:
WAS-Solidaritätsnote als PDF
Presseerklärung des Streikkomitees (OTS.at)

Frankreich: Bewegung gegen Rentenreform lässt nach

Wer kennt sie nicht, die Wirkungslosigkeit der reformistischen Gewerkschaften? Wie viele „landesweite Aktionstage“ gab es in den letzten zwanzig oder dreißig Jahren? Wie viele Gewerkschaftsspaziergänge durch die Innenstadt – und mit welchem Ergebnis?

Ein Rückschritt folgt dem nächsten! Wenn uns die reformistischen Gewerkschaften Jahr für Jahr an die Wand fahren, so ist das kein Zufall, denn sie haben eigentlich eine ganz bestimmte Aufgabe erfüllen: Die Aufrechterhaltung des „sozialen Friedens“.

Erinnern wir uns daran, dass uns in der Geschichte kein „höheres Wesen“ gerettet hat, das es Arbeiter*innen ermögliche, für den Lebensunterhalt zu sorgen. Das Wenige, was wir haben, stammt aus historischen Kämpfen und aus dem Kräfteverhältnis gegenüber Staat und Bürger*tum, wie die Anhebung des [Mindeslohns] SMIG um 30% nach dem Mai ’68.

Und dennoch glauben die reformistischen Gewerkschaftsapparate nach all der historischen Gewalt, welche die Arbeiter*innen erlebten – zuletzt die Gelbwesten, von denen 14 Menschen ein Auge verloren haben – weiterhin an einen Kompromiss mit dem Staat und den Großunternehmen. Vereinzelte Streiks und Gespräche mit Macron – es ist einfach deren bloße Absicht, diese soziale Bewegung zu zerstören.

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Polen: Erfolg der Gewerkschaft ZSP gegen Lohnraub bei Zapka

Wieder einmal haben direkte Aktionen zu einem erfolgreichen Arbeitskampf geführt. Die anarchosyndikalistische ZSP-IAA freut sich über die vollständige Zahlung aller ausstehenden Gelder.

Die Supermarkt-Kette hatte Arbeiter*innen ohne Vertrag eingestellt und unterhalb des Mindestlohns bezahlt. Mit mehreren Protesten und Kundgebungen in Warschau konnte nun die Begleichung dieser unternehmerischen Schulden durchgesetzt werden.

Hintergrundinfos:

Polen: ZSP kämpft für ausstehende Zahlungen (2021)
https://anarchosyndikalismus.blackblogs.org/2021/06/15/polen-zsp-kaempft-fuer-ausstehende-zahlungen/

Polen: Erfolgreicher Gewerkschaftsprotest bei Zabka (2022)
https://anarchosyndikalismus.blackblogs.org/2022/10/27/polen-erfolgreicher-gewerkschaftsprotest-bei-zabka/

Polen: Wieder Kundgebungen gegen Ausbeutung bei Zapka (2023)
https://anarchosyndikalismus.blackblogs.org/2023/03/30/polen-wieder-kundgebungen-gegen-ausbeutung-bei-zapka/

Österreich: Arbeitszeit, Arbeitsbereitschaft und Rufbereitschaft

Das Wiener Arbeiter*innen-Syndikat (WAS-IAA) informiert über die Gesetzeslage in Österreich im Bezug auf das Eindringen der Bosse in deine Freizeit:

Immer wieder sind wir als Gewerkschaft damit konfrontiert, dass ArbeiterInnen bspw. in ihrer Freizeit angerufen werden, um kurzfristig in der Arbeit zu erscheinen. Oder etwa, dass gesetzliche Ruhepausen nicht eingehalten werden. Deshalb gibt es im Folgenden eine kleine Begriffserklärung, wozu UnternehmerInnen verpflichtet sind, bzw. was extra bezahlt werden muss.

Gemäß Arbeitszeitgesetz (AZG) § 2 Absatz 1 ist Arbeitszeit „die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Ruhepausen“. Wir kennen allerdings den Fall einer Firma, wo den MitarbeiterInnen gesagt wurde, dass sie „zwischendurch, wenn nichts los ist, mal Pause machen und etwas essen können“. Dabei müssen sie allerdings am Arbeitsplatz bleiben und immer bereit sein, wenn Arbeit anfällt.

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Chile: Gegen das Schnellschuss-Gesetz

Folgender Beitrag von Solidaridad Obrera aus Chile erschien Anfang April 2023:

Die Staatsmacht hat erneut zugeschlagen. Dieses Mal, motiviert durch den Druck der extrem radikalen Rechten, die mit der Polizeiführung (Carabineros) verbündet sind. Sie haben ein Gesetz eingebracht, das grundsätzlich einen schnellen Einsatz von Schusswaffen zulässt.

Dieser soll in jederzeit möglich sein, sobald die Polizei sich einer Notsituation ausgesetzt sieht bzw. diese herbeiführt oder in der sie Opfer einer Handlung ist, welche ihre Integrität gefährdet. Dies war bereits im bestehenden Gesetz in Betracht gezogen, aber die neue Änderung besteht darin, dass jetzt die „legitime Verteidigung“ als Rechtfertigung gilt, was in der Vergangenheit eine Einladung zur Straflosigkeit war.


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Russland und Ukraine: Repression gegen Kriegsdienstverweigerer

Die französische CNT-IAA hat folgenden Artikel veröffentlicht, der auf einem Bericht beruht, welcher am 08.04.2023 von der KRAS-IAA veröffentlicht wurden, der russischen Sektion der Internationalen Arbeiter*innen-Assoziation:

In Russland und der Ukraine gibt es vermehrt Repressionen gegen diejenigen, welche nicht für die Pläne der Herrschenden oder der Kapitalist*innen kämpfen und sterben wollen. Bei russischen Gerichten wurden bereits mehr als 500 Strafverfahren gegen Soldaten eingereicht, wobei diese eingeleitet wurden, nachdem das Gesetz zu Beginn der Mobilmachung verschärft wurde. In der Ukraine wurden in tausenden Fällen Verfahren eingeleitet wegen unbefugtem Verlassen von Militäreinheiten, Desertion und Befehlsverweigerung gegenüber Kommandanten usw.

 „Mediazona“ [ein unabhängiges russisches Medienunternehmen] untersucht strafrechtliche Angelegenheiten gegen Militärangehörige in Russland untersucht und berichtet, dass sowohl freiwillige, wie auch eingezogene Soldaten fliehen und verschwinden, indem sie sich direkt weigern, dem Befehl zu gehorchen in die Ukraine geschickt zu werden, oder indem sie von der Front desertieren.


Bei den Militärgerichten wurden bereits 536 Fälle im Rahmen der neuen verschärften Strafverfolgungsgesetze zur Anklage gebracht: unerlaubtes Entfernen von der Einheit, Befehlsverweigerung, Fahnenflucht und anderes. 247 Soldaten wurden bereits verurteilt. Es gibt jeden Monat immer mehr Fälle; noch vor Ende März 2023 gab er bereits einen Höchstrekord. Die häufigste Anklage ist das unbefugte Verlassen der Militäreinheit mit 471 vor Gericht gebrachten Rechtsverfahren; in mehr als der Hälfte der Fälle waren die Soldaten über einen Monat lang abwesend (249 Fälle).

Am 21. März wurden 14 Personen wegen Desertion angeklagt und 21 wegen Gewaltanwendung gegen einen Kommandanten oder Offizier. Die meisten Strafsachen wurden vor Gerichten in der Region Moskau (40), Kaliningrad (27), Samara (23) und der Region Rostow verhandelt.

Die Prozesse von Verweigerern und Fahnenflüchtigen werden in der Öffentlichkeit als Schauprozesse präsentiert, um andere Soldaten einzuschüchtern: Die Rekruten werden von anderen Soldaten verurteilt, degradiert und verhaftet. Die Urteile werden in militärischen Einheiten verkündet und die Richter halten „prophylaktische (vorbeugende) Vorträge“.

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