Hundertausende protestieren gegen TTIP+CETA

Mit sieben dezentralen Großdemonstrationen hat am 17.09.2016 ein bürgerliches Bündnis aus Sozial- und Umweltorgansiationen, sowie Gewerkschaften gegen den geplanten Abschluss von Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Canada und den USA protestiert. Sie befürchten eine Verschlechterung der erkämpften Arbeits- und Verbraucher*innen-Rechte, einen Abbau von demokratischer Mitbestimmung und Datenschutz, sowie intransparente Machtausübung durch Großkonzerne, Lobbyismus und Korruption.

Dagegen gingen bundesweit über 300.000 Menschen auf die Straßen, um die Unterzeichnung von CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) und TTIP (Transatlantic Trade und Investment Partnership) noch zu verhindern. Allein in Köln versammelten sich etwa 50.000 Leute an der Deutzer Werft und zogen stundenlang durch die Innenstadt.

Auch etwa 100 Anarchist*innen und Anarchosyndikalist*innen beteiligten sich an dem Aktionstag in Köln mit einem eigenen Block. Allerdings forderten sie keine parlamentarische Kontrolle für einen „gerechten“ Welthandel, sondern setzten deutlich antikapitalistische und antinationale Akzente.

Im Aufruf der Anarchistischen Föderation Rhein-Ruhr (AFRR) heisst es dazu:

„Für uns ist natürlich klar, dass TTIP und CETA, sowie andere Freihandelsabkommen nur die Spitze des Eisberges sind, welcher da heißt: Kapitalismus.
Freihandelsabkommen zeigen deutlich welche Auswirkungen das System Kapitalismus hat. Wenn z.B. subventionierte Nahrungsmittel aus Europa in Afrika zu günstigen Preisen auf den Markt gebracht werden, wodurch die lokale Landwirtschaft zerstört wird und Menschen somit direkt in die Flucht oder den Tod getrieben werden.

Eigentum als Grundstein des Kapitalismus ist dafür verantwortlich, dass Menschen auf der Straße vor leerstehenden Häusern erfrieren mit denen Bonzen nette Renditen einfahren. Eigentum ist dafür verantwortlich, dass Menschen Hunger leiden während tausende Tonnen Lebensmittel weggeworfen werden. Wir leben in der Scheiße, TTIP und CETA verschärfen diesen Zustand nur noch weiter.

Parlamentarische Demokratie versucht uns die Illusion zu geben gesellschaftliche Prozesse mitbestimmen zu können und Einfluss darauf zu haben. Freihandelsabkommen zerstören diese Illusion bei vielen Menschen, da die Verhandlungen über diese, wie wir alle wissen unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. […]

Der Anarchismus schlägt vor, alle Herrschaftsinstitutionen zu überwinden und durch andere Formen der gesellschaftlichen Ordnung zu ersetzen, welche nicht auf Ausbeutung, Unterdrückung und Zwang basieren, sondern auf Freiwilligkeit, gegenseitiger Hilfe und Selbstorganisation. Eine Gesellschaft welche ohne Chef*innen und Ausgebeutete auskommt, welche durch selbstverwaltete Arbeiter*innen-Organisierung ersetzt würde. In einer Gesellschaft in der wir nicht unsere Stimme an Funktionär*innen und Politiker*innen abgeben, sondern in der wir selbst über die Themen die uns betreffen entscheiden.

Holen wir uns unsere Leben zurück – Für einen konsequenten Kampf gegen Kapital, Nation und Staat – Für die Anarchie!“