Generalstreiks ohne Ende?

Es war ein heißer Herbst in vielen europäischen Ländern, in denen Proteste gegen die kapitalistische Krise Millionen Demonstrant/innen und Streikende auf die Straße gebracht haben. In Griechenland legte ein Generalstreik am 20.10. das öffentliche Leben für 48 Stunden lahm. Gegen einen Ansturm von wütenden Demonstrant/innen auf das Parlamentsgebäude am Syntagma-Platz prügelten Sicherheitskräfte und Stalinist/innen mit Schlagstöcken ein. Wie bereits 1998 verteidigte die Kommu­nistische Partei KKE gemeinsam mit der Polizei die Staatsmacht.

Bei einem weiteren landesweiten Streiktag legten am 01.12. in Griechenland erneut Zehntausende die Arbeit nieder und protes­tierten gegen Entlassungen, Arbeitslosigkeit, Lohn- und Renten­kürzungen, sowie weitere Sparmaßnahmen der Regierung, welche ihnen von EU und Weltbank aufgezwungen werden.

Auch in Portugal, einem weiteren der krisengeplagten PIIGS-Staaten (neben Italien, Irland, Griechenland und Spanien), wurde eine Reihe von Massenprotesten organisiert. Der von der Kom­munistischen Partei beeinflusste Gewerkschaftsverband CGTP brachte am 01.10. über 100.000 Demonstrant/innen gegen die Weltwirtschaftskrise auf die Beine. Am globalen Aktionstag der außerparlamentarischen Anti-Krisen-Bewegung versammel­ten sich am 15.10. dann 20.000 Leute zu Protesten. Schließlich riefen für den 24.11. die reformistischen Gewerkschaften CGTP und UGT zum Generalstreik, an dem Millionen Menschen teilnahmen.

Doch selbst in Britannien, wo die gewerkschaftsfeindliche Politik der Thatcher-Ära bis heute Nachwirkungen hat, gehen die Leute wieder für ihre Rechte auf die Straße. Bei einem landesweiten Streiktag gegen Rentenkürzung und Sozialabbau haben am 30.11. rund zwei Millionen Menschen die Arbeit niedergelegt und demonstriert. Da sich auch in Nordirland und Schottland Hunderttausende an den Protesten beteiligten, war dies der größte Massenstreik seit Jahrzehnten in der Region. Eine Weiter­entwicklung solcher einzelner Aktionstage wäre dann der unbe­grenzte globale Generalstreik für soziale Gleichheit und Freiheit.

Anarchosyndikat Köln/Bonn

aus: Libertäre Zeiten, #18, Dezember 2011

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