Gegen die Sparmaßnahmen fand am 08. Juli in Griechenland der sechste Generalstreik in Folge statt. Ziel war es, die Parlamentsabstimmung zur Kürzung der Renten- und Sozialversicherung, sowie zur Verschlechterung der Arbeitsbedingungen zu verhindern.
Vergeblich, denn die Abgeordneten haben die Einsparungen beschlossen und somit die Grundlage für weitere Hilfskredite von EU und IWF gelegt. Die Polizei musste das Parlament abriegeln und die Protestierenden mit Gewalt davon abhalten das Gebäude zu stürmen.
Außer den Parlamentsangestellten streikten in zahlreichen Branchen die Arbeiter/innen, so wurden zum Beispiel die Flughäfen, der Bahnverkehr und die Fähren gestoppt. Da sich die Journalist/innen am Generalstreik beteiligten, gibt es bisher wenig Informationen von den Protesten. Auch in Schulen, Gerichten und Krankenhäusern ruhte die Arbeit, aber eine Notfallversorgung blieb erhalten.
An den Arbeitsniederlegungen im öffentlichen und privaten Sektor, zu dem die Gewerkschafsverbände ADEDY und GSEE, sowie die stalinistische PAME aufgerufen hatten, beteiligten sich etwa 10.000 Demonstrant/innen, weniger als in den Monaten zuvor. Das mag einerseits an der Ferienzeit liegen, andererseits an dem mittlerweile rituellen Ablauf der eintägigen Generalstreiks.
Eine unbefristete Arbeitsverweigerung im ganzen Land würde der Streikbewegung neuen Schwung geben, aber die reformistischen Gewerkschaftsverbände und die stalinistische PAME haben ein einer eigenständigen Massenbewegung kein Interesse…
Gleichzeitig gibt es in vielen Städten bereits Anti-IWF-Vollversammlungen in den Stadtteilen. Und auch das Beispiel des selbstverwalteten Restaurants Barthelonika in Thessaloniki macht Hoffnung auf eine Alternative zum kapitalistischen Sparkurs der “sozialistischen” Regierung.
Vorherige Generalstreiks:
29. Juni 2010,
20. Mai 2010,
05. Mai 2010,
24. Februar 2010
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